AGB

1. Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von zisavahouse.com und für Bestellungen, die Verbraucher über diese Website zur Lieferung innerhalb Deutschlands aufgeben.

Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Diese Bedingungen bilden den allgemeinen Rahmen für die Nutzung der Website und den Kauf unserer Möbel. Einzelne Bereiche werden ergänzend durch die jeweils dafür vorgesehenen Richtlinien geregelt. Dazu gehören insbesondere Versand, Bestellstornierungen sowie Rückgabe und Rückerstattung.

Bestimmungen dieser Bedingungen beschränken keine zwingenden Verbraucherrechte. Allgemeine Geschäftsbedingungen, die einen Verbraucher entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen oder nicht klar und verständlich sind, können nach § 307 BGB unwirksam sein.

2. Nutzung der Website und Kundenkonto

Sie dürfen diese Website zu rechtmäßigen Zwecken nutzen, insbesondere um Produktinformationen einzusehen, Bestellungen aufzugeben und uns zu Ihren Bestellungen zu kontaktieren.

Unzulässig sind insbesondere:

Versuche, unbefugt auf Konten, Systeme oder nicht öffentliche Websitebereiche zuzugreifen;
das Einbringen von Schadsoftware oder anderem schädlichem Code;
die missbräuchliche Nutzung von Bestell- oder Zahlungsfunktionen;
die Verwendung der Website für betrügerische oder sonstige rechtswidrige Zwecke.

Ob ein Kundenkonto angeboten wird oder für einen Kauf erforderlich ist, richtet sich nach der tatsächlichen technischen Gestaltung der Website. Diese Bedingungen begründen keine Pflicht zur Kontoerstellung und behaupten nicht, dass ein Gast-Checkout verfügbar ist.

Soweit ein Konto angeboten wird, sollten die dafür angegebenen Informationen richtig und aktuell gehalten und Zugangsdaten angemessen geschützt werden. Eine Nutzung eines Kontos durch Dritte führt nicht automatisch dazu, dass sämtliche daraus entstehenden Folgen unabhängig von den Umständen dem Kontoinhaber zugerechnet werden.

Technische Wartung, Aktualisierungen oder Störungen können die Website vorübergehend beeinträchtigen. Eine bestimmte ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht zugesagt.

3. Produkte, Verfügbarkeit und Preise

Unser derzeitiges Sortiment konzentriert sich auf Einzelbetten, Kleiderschränke, Gartenbänke, Gartensofas und Sonnenliegen.

Die wesentlichen Eigenschaften des jeweiligen Produkts ergeben sich aus den Informationen, die auf der Produktseite zum Zeitpunkt der Bestellung bereitgestellt werden. Nach Artikel 246a § 1 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB müssen die wesentlichen Eigenschaften einer Ware vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags in einem für die Ware und das verwendete Kommunikationsmittel angemessenen Umfang angegeben werden.

Darstellungen auf Bildschirmen können insbesondere wegen Displayeinstellungen, Beleuchtung oder fotografischen Bedingungen geringfügig von der tatsächlichen Farbwahrnehmung abweichen. Dies bedeutet nicht, dass eine Ware wesentlich von der vereinbarten Beschaffenheit abweichen darf oder gesetzliche Mängelrechte ausgeschlossen werden.

Wir bemühen uns um aktuelle Verfügbarkeitsangaben. Sollte sich während der Bearbeitung herausstellen, dass eine bestellte Ware tatsächlich nicht verfügbar ist, werden wir Sie darüber informieren. Bereits erhaltene Zahlungen, für die keine Grundlage zur Einbehaltung besteht, werden zurückgezahlt.

Für Verbraucher müssen Gesamtpreise nach § 3 PAngV angegeben werden. Bei Fernabsatzangeboten verlangt § 6 PAngV zusätzlich insbesondere die Information, dass die Preise Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten und ob weitere Versandkosten anfallen. Artikel 246a § 1 Abs. 1 Nr. 5 und 7 EGBGB verlangt außerdem die Information über den Gesamtpreis einschließlich Steuern und Abgaben sowie zusätzliche Liefer- und Versandkosten.

Für den Standardversand innerhalb Deutschlands gilt:

Warenwert unter 200 EUR: 13 EUR Standardversandkosten;
Warenwert ab 200 EUR: kostenloser Standardversand.

Preisänderungen können für zukünftige Bestellungen vorgenommen werden. Der Preis eines bereits wirksam zustande gekommenen Vertrags wird dadurch nicht nachträglich geändert.

Bei einem offensichtlichen technischen oder Eingabefehler bei einer Preisangabe wird die rechtliche Situation anhand des tatsächlich erreichten Vertragsstadiums und der Vorschriften des BGB behandelt. Diese Bedingungen begründen kein uneingeschränktes Recht, Preise bereits wirksam geschlossener Verträge nachträglich einseitig zu ändern.

4. Bestellung und Vertragsschluss

Im regulären Online-Bestellprozess wählen Sie die gewünschten Waren aus, prüfen den Warenkorb und die Bestelldaten, geben die erforderlichen Lieferinformationen an, überprüfen den Gesamtpreis einschließlich anfallender Versandkosten, wählen eine verfügbare Zahlungsmethode und geben anschließend eine zahlungspflichtige Bestellung ab.

Nach § 312j Abs. 2 BGB müssen unmittelbar vor der Bestellung bestimmte wesentliche Informationen hervorgehoben bereitgestellt werden. Nach § 312j Abs. 3 muss die Bestellsituation außerdem so gestaltet sein, dass der Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass seine Bestellung eine Zahlungspflicht auslöst. Wird hierfür eine Schaltfläche verwendet, muss diese mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Ein Vertrag kommt nach § 312j Abs. 4 nicht zustande, wenn diese Anforderung nicht erfüllt wird.

Das Absenden einer Bestellung und die Annahme dieser Bestellung sind rechtlich voneinander zu unterscheiden.

Der genaue Zeitpunkt und die konkrete Handlung, durch die wir eine Bestellung annehmen und der Kaufvertrag zustande kommt, hängen vom tatsächlichen Bestell- und Bestätigungssystem dieser Website ab. Solange dieser Ablauf nicht technisch bestätigt ist, wird in diesen Bedingungen weder behauptet, dass eine automatisch erzeugte Eingangsbestätigung bereits die Annahme darstellt, noch dass der Vertrag ausschließlich mit Versand der Ware zustande kommt.

Bestellungen können insbesondere dann nicht weiterbearbeitet werden, wenn die Zahlung nicht autorisiert wird, die Ware tatsächlich nicht verfügbar ist, ein offensichtlicher technischer Fehler vorliegt, die angegebene Adresse nicht bedient werden kann oder die Erfüllung der Bestellung rechtlich unzulässig wäre. Daraus folgt kein allgemeines Recht, bereits wirksam angenommene Bestellungen ohne rechtlichen Grund beliebig zu stornieren.

5. Zahlungsmethoden und Zahlung

Derzeit werden folgende Zahlungskarten unterstützt:

Visa;
Mastercard;
American Express;
JCB;
Discover;
Diners Club.

Nach § 312j Abs. 1 BGB müssen akzeptierte Zahlungsmittel spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angegeben werden.

Die Zahlung wird während des Bestellvorgangs über die ausgewählte Zahlungsmethode zur Autorisierung und Verarbeitung eingereicht. Nur eine erfolgreich autorisierte Zahlung kann im normalen Bestellprozess als bezahlt weiterbearbeitet werden.

Da der konkrete technische Belastungszeitpunkt nicht bestätigt wurde, wird nicht behauptet, dass der Betrag zwingend sofort endgültig belastet oder zunächst nur vorautorisiert wird.

Wenn eine Zahlung nicht erfolgreich ist, können Sie die eingegebenen Zahlungsinformationen und den verfügbaren Kartenrahmen prüfen, erforderliche Schritte Ihres Kartenherausgebers durchführen oder Ihren Kartenherausgeber kontaktieren.

Bitte übermitteln Sie uns weder per E-Mail noch telefonisch vollständige Kartennummern, CVV/CVC, PIN, Einmalpasswörter oder Zahlungs- und Bankpasswörter.

Für die auf dieser Website angebotenen Zahlungskarten erheben wir keinen zusätzlich von uns festgelegten Kartenzahlungs- oder Zahlungsbearbeitungszuschlag.

6. Versand und Lieferung

Die vollständigen Versandbedingungen finden Sie hier: Versand

Für Bestellungen gelten derzeit insbesondere folgende grundlegende Versandbedingungen:

Liefergebiet: Deutschland;
reguläre Bearbeitungszeit: 2 Werktage;
voraussichtliche Transportzeit nach Versand: normalerweise 6 bis 8 Werktage;
Warenwert unter 200 EUR: 13 EUR Standardversand;
Warenwert ab 200 EUR: kostenloser Standardversand;
Bestellungen, die an einem regulären Werktag vor 16:00 Uhr eingehen und sämtliche Bearbeitungsvoraussetzungen erfüllen, können am selben Tag in die Bearbeitung aufgenommen werden;
Bestellungen nach 16:00 Uhr sowie Bestellungen an Wochenenden oder für die Bearbeitung maßgeblichen Feiertagen werden ab dem nächsten Werktag bearbeitet.

Der Beginn der Bearbeitung am selben Tag ist keine Zusage eines Versands am selben Tag. Bearbeitungszeit und Transportzeit sind getrennte Zeitabschnitte.

Bei Verbrauchsgüterkäufen geht das Risiko bei einem von uns organisierten Versand nicht bereits allein mit Übergabe der Ware an den von uns eingesetzten Beförderer auf den Verbraucher über. § 475 Abs. 2 BGB sieht einen früheren Gefahrübergang insbesondere nur für den Sonderfall vor, dass der Verbraucher selbst einen Beförderer beauftragt, den der Unternehmer zuvor nicht benannt hat.

Wetter, Verkehrsstörungen, Logistikprobleme oder andere außergewöhnliche Ereignisse können die tatsächliche Lieferzeit beeinflussen. Gesetzliche Rechte bei einem rechtlich relevanten Lieferverzug werden dadurch nicht ausgeschlossen.

7. Bestellstornierung

Weitere Einzelheiten finden Sie hier: Bestellstornierungsrichtlinie

Für Bestellstornierungen gelten insbesondere folgende Grundsätze:

Solange eine Bestellung noch nicht versandt wurde, können Sie uns möglichst frühzeitig um eine Stornierung bitten.
Ob die interne Stornierung noch durchgeführt werden kann, hängt vom tatsächlichen Bearbeitungsstand zum Zeitpunkt Ihrer Anfrage ab.
Nach Übergabe einer Bestellung an den Logistikdienstleister kann der bereits laufende Versand normalerweise nicht mehr über das interne Bestellsystem gestoppt oder zurückgerufen werden.
Eine nicht mehr mögliche logistische Stornierung bedeutet nicht, dass das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers entfällt.
Bei einer vor Versand erfolgreich bestätigten vollständigen Stornierung wird der für die Bestellung bereits erhaltene erstattungsfähige Betrag grundsätzlich auf die ursprünglich verwendete Zahlungsmethode zurückgezahlt.
Nach bestätigter Stornierung wird die interne Rückerstattungsbearbeitung grundsätzlich innerhalb von 1 bis 3 Werktagen eingeleitet.
Die interne Bearbeitungszeit ist von der anschließenden Buchungszeit des Kartenherausgebers oder der Bank zu unterscheiden. Wann eine bereits ausgeführte Rückerstattung tatsächlich auf dem Kartenkonto sichtbar wird, hängt von den internen Abläufen des jeweiligen Finanzinstituts ab.

8. Widerruf, Rückgabe und Rückerstattung

Die vollständigen Regeln zu Widerruf, Rückgabe und Rückerstattung finden Sie hier: Widerrufsrecht

Für Widerruf, freiwillige Rückgabe und Rückerstattung gelten insbesondere folgende Grundsätze:

Bei Fernabsatzverträgen besteht für Verbraucher grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g BGB in Verbindung mit §§ 355 und 356 BGB, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.
Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage.
Eine Widerrufserklärung muss den Entschluss zum Widerruf eindeutig erkennen lassen; eine Begründung ist nach § 355 BGB nicht erforderlich.
Unsere zusätzliche freiwillige Rückgabemöglichkeit innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware ist von diesem gesetzlichen Widerrufsrecht zu unterscheiden und verkürzt oder ersetzt dieses nicht.
Bei einer gewöhnlichen Rückgabe aufgrund persönlicher Präferenz bieten wir grundsätzlich keinen direkten Warentausch an, da hierfür derzeit kein gesonderter direkter Umtauschprozess vorgesehen ist. Wenn Sie eine andere Variante, Farbe oder Ausführung wünschen, können Sie die bestehende Ware im Rahmen des anwendbaren Rückgabeprozesses zurückgeben und anschließend eine neue Bestellung aufgeben.
Die Regel zum gewöhnlichen Warentausch beschränkt nicht die gesetzlichen Mängelrechte und insbesondere nicht den Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 und 439 BGB.
Bei einer bestätigten freiwilligen Rückerstattung wird die interne Rückerstattungsbearbeitung grundsätzlich innerhalb von 1 bis 3 Werktagen eingeleitet.
Rückerstattungen erfolgen grundsätzlich über die bei der ursprünglichen Bestellung verwendete Zahlungsmethode.
Die interne Einleitung der Rückerstattung und die tatsächliche Gutschrift auf dem Karten- oder Bankkonto sind zwei unterschiedliche Vorgänge. Die endgültige Buchungsdauer hängt vom jeweiligen Kartenherausgeber oder Finanzinstitut ab; eine einheitliche Anzahl von Bankarbeitstagen wird deshalb nicht zugesagt.
Bei einem gesetzlichen Widerruf gelten die gesetzlichen Rückzahlungsregeln des § 357 BGB. Danach sind die empfangenen Leistungen grundsätzlich spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren.
Bei einem gesetzlichen Widerruf erfolgt die Rückzahlung nach § 357 Abs. 3 BGB grundsätzlich mit demselben Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und dadurch keine Kosten für den Verbraucher entstehen.
Bei einem Verbrauchsgüterkauf kann die Rückzahlung unter den Voraussetzungen des § 357 Abs. 4 BGB bis zum Rückerhalt der Ware oder bis zum Nachweis ihrer Absendung zurückgehalten werden, sofern der Verkäufer nicht angeboten hat, die Ware abzuholen.

9. Mängelrechte

Die gesetzlichen Rechte bei mangelhaften Waren werden durch diese Bedingungen oder die Regel über den gewöhnlichen Warentausch nicht eingeschränkt.

Nach § 437 BGB kann ein Käufer bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Nacherfüllung verlangen, den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten sowie gegebenenfalls Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Nach § 439 Abs. 1 BGB kann der Käufer als Nacherfüllung grundsätzlich nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer trägt nach § 439 Abs. 2 die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Gesetzliche Einschränkungen, insbesondere bei unverhältnismäßigen Kosten, bleiben bestehen.

Für Verbrauchsgüterkäufe gelten zusätzlich die besonderen Regeln der §§ 474 ff. BGB. § 475 BGB enthält unter anderem besondere Regelungen zur Nacherfüllung und zum Versandrisiko.

Beschädigte, fehlerhafte oder falsch gelieferte Waren werden deshalb nicht lediglich als gewöhnliche freiwillige Rückgabe behandelt.

10. Datenschutz

Im Zusammenhang mit Bestellungen und der Nutzung der Website verarbeiten wir personenbezogene Daten nur für konkret festgelegte Zwecke, insbesondere soweit dies für Bestellbearbeitung, Zahlung, Lieferung, Kundenservice, technischen Websitebetrieb oder die Erfüllung konkreter rechtlicher Pflichten erforderlich ist.

Die jeweilige Verarbeitung muss eine Rechtsgrundlage nach Artikel 6 DSGVO haben. Hierzu können insbesondere gehören:

Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO für Daten, die zur Durchführung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind;
Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO für Datenverarbeitungen, die zur Erfüllung einer konkreten rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind;
Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO für tatsächlich auf einer freiwilligen Einwilligung beruhende Verarbeitung;
Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO für eine im konkreten Fall erforderliche Verarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses, soweit die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person nicht überwiegen.

Die Nutzung dieser Website stellt keine unbegrenzte Zustimmung zur Verwendung persönlicher Daten dar.

Betroffenen Personen stehen unter den jeweiligen Voraussetzungen die Rechte der DSGVO zu, insbesondere auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch und Widerruf einer Einwilligung sowie das Recht auf Beschwerde bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde.

Cookies und vergleichbare Endgerätetechnologien werden getrennt nach den für sie geltenden Datenschutz- und Einwilligungsregeln behandelt.

11. Geistiges Eigentum und Nutzung von Websiteinhalten

Inhalte dieser Website können durch Urheber-, Marken- oder andere Schutzrechte geschützt sein.

Soweit Inhalte uns gehören oder wir zu ihrer Nutzung berechtigt sind, dürfen sie nicht über das gesetzlich erlaubte Maß hinaus ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers vervielfältigt, verbreitet oder kommerziell verwendet werden.

Diese Regelung behauptet nicht, dass sämtliche Produktbilder, Zahlungsmarken, Schriftarten oder sonstigen Inhalte ausschließlich uns gehören.

Bezeichnungen, Logos und Marken Dritter, darunter gegebenenfalls Zeichen von Zahlungsnetzwerken, bleiben den jeweiligen Rechteinhabern zugeordnet.

12. Haftung

Unsere Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unbeschränkt.

Ebenfalls unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Fälle, in denen die Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach den jeweils anwendbaren Vorschriften über die Produkthaftung, bleibt unberührt.

Wir schließen unsere Verantwortung nicht allein deshalb aus, weil bei der Vertragsdurchführung Zahlungs-, Logistik-, Hosting- oder andere Dienstleister eingesetzt werden. Soweit Personen zur Erfüllung unserer Verpflichtungen eingesetzt werden, sind insbesondere die gesetzlichen Regeln über Erfüllungsgehilfen zu beachten.

Diese Haftungsregel ist im Einklang mit der AGB-Kontrolle auszulegen; § 307 BGB verbietet insbesondere unangemessene Benachteiligungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

13. Anwendbares Recht, Streitigkeiten und Verbraucherstreitbeilegung

Für Verträge mit Verbrauchern in Deutschland gilt deutsches Recht.

Die Rechtswahl darf nach Artikel 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom I“) nicht dazu führen, dass ein Verbraucher den Schutz verliert, den ihm zwingende Vorschriften des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthalts ohne Rechtswahl gewähren würden.

Eine ausschließliche Verpflichtung deutscher Verbraucher, Streitigkeiten vor Gerichten in Japan auszutragen, wird nicht vereinbart.

Soweit die Verbraucherschutzregeln der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 („Brüssel Ia“) anwendbar sind, kann ein Verbraucher nach Artikel 18 Abs. 1 insbesondere unabhängig vom Wohnsitz der anderen Vertragspartei vor dem Gericht seines eigenen Wohnsitzes klagen. Die andere Vertragspartei kann einen Verbraucher nach Artikel 18 Abs. 2 grundsätzlich nur vor den Gerichten des Mitgliedstaats verklagen, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.

Informationen zur außergerichtlichen Verbraucherstreitbeilegung müssen mit den Angaben unseres Impressums übereinstimmen. Nach § 36 VSBG hängt die allgemeine Informationspflicht insbesondere davon ab, ob der Unternehmer zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bereit oder verpflichtet ist; für § 36 Abs. 1 Nr. 1 besteht außerdem die Ausnahme nach § 36 Abs. 3 für Unternehmer mit höchstens zehn Beschäftigten am 31. Dezember des Vorjahres. Da die hierfür erforderlichen Tatsachen noch nicht bestätigt wurden, enthalten diese Bedingungen keine erfundene Erklärung über Teilnahme oder Nichtteilnahme.

14. Änderungen und teilweise Unwirksamkeit

Wir können diese Bedingungen für zukünftige Bestellungen anpassen, insbesondere wenn sich gesetzliche Anforderungen, Websitefunktionen oder tatsächliche Geschäftsabläufe ändern.

Eine neue Fassung wird nicht allein durch ihre Veröffentlichung automatisch Bestandteil eines bereits zuvor wirksam geschlossenen Kaufvertrags. Für einen bereits geschlossenen Vertrag gelten grundsätzlich die bei seinem Abschluss wirksam einbezogenen Bedingungen und die zwingenden gesetzlichen Regelungen.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nicht wirksam in einen Vertrag einbezogen worden oder unwirksam sein, bleibt der Vertrag nach § 306 Abs. 1 BGB im Übrigen grundsätzlich wirksam. An die Stelle einer unwirksamen oder nicht einbezogenen AGB-Bestimmung treten nach § 306 Abs. 2 BGB die gesetzlichen Vorschriften.

15. Kontakt

E-Mail ist unser bevorzugter Kontaktweg.

Anschrift: 305, 1-8-3 OTE, NAGASAKI-SHI, NAGANO-KEN, 852-8127, JAPAN
E-Mail: distribution@zisavahouse.com
Telefon: +81 (802) 801 06 51
Geschäftszeiten: Montag bis Freitag, 8:30 bis 16:00 Uhr.

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